Once-Only für Bürgernähe für Demokratie
Demokratie braucht Bürgernähe durch das Once-Only Prinzip
In einer funktionierenden Demokratie ist das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Institutionen von fundamentaler Bedeutung. Dieses Vertrauen entsteht nicht von selbst – es muss kontinuierlich gepflegt und gestärkt werden. Eine wesentliche Grundlage dafür ist die Bürgernähe, insbesondere wenn es um die Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürgern mit den Verwaltungsstrukturen geht.
Die täglichen Berührungspunkte der Menschen mit dem Staat finden überwiegend über Verwaltungsdienstleistungen statt. Ob Personalausweis, Führerschein, Steuererklärung oder Elterngeld – diese Erfahrungen prägen maßgeblich das Bild, das die Bevölkerung vom Staat hat. Doch wie kann Verwaltung bürgernäher gestaltet werden? Die Antwort liegt in zwei wesentlichen, sich ergänzenden Aspekten: Vereinfachung und Kostenreduktion.
Schlanke Verwaltung für mehr Bürgernähe
Eine moderne Verwaltung sollte keine Belastung für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen darstellen. Der Kontakt mit staatlichen Institutionen muss einfacher und effizienter gestaltet werden. Dies bedeutet konkret:
1. Vereinfachung: Die konsequente Vermeidung von Doppeleingaben, Wiederverwendung von Daten und weniger Nachforderungen von weiteren Informationen schaffen eine spürbare Entlastung.
2. Kostenreduktion: Durch effizientere Prozesse können wir die Verwaltungskosten senken und damit die finanzielle Belastung der Bürgerschaft verringern. Ein schlanker, effizienter Staat ist nicht nur kostengünstiger, sondern auch bürgernäher.
Das Once-Only-Prinzip als Gamechanger
Ein zentrales Werkzeug für beide Aspekte ist das Once-Only-Prinzip. Dieses besagt, dass Daten nur einmal manuell erfasst und dann immer wieder verwendet werden sollten. In der Praxis bedeutet das: Bürger müssen ihre Adresse, Steueridentifikationsnummer oder andere persönliche Informationen nur ein einziges Mal bei einer Behörde angeben. Bei allen weiteren Behördengängen sind diese Daten bereits vorhanden und müssen nicht erneut eingereicht werden.
Die Vorteile liegen auf der Hand:- Weniger Zeitaufwand- Weniger Fehlerquellen- Weniger Frustration
Registermodernisierung als Grundlage
Um das Once-Only-Prinzip umzusetzen, brauchen wir eine solide Grundlage: die Registermodernisierung. Das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) bildet zusammen mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG), dem Single Digital Gateway (SDG) und dem Identifikationsnummerngesetz (IDNrG) ein Quartett an gesetzlichen Regelungen, die unsere Verwaltung dabei unterstützen, Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen zu entlasten.
Diese Gesetze schaffen den rechtlichen Rahmen für:
- Einen sicheren und datenschutzkonformen Datenaustausch zwischen Behörden
- Online zugängliche Verwaltungsleistungen
- Eindeutige und fälschungssichere Identifizierung
Gemeinsam zum Erfolg
Die Digitalisierung der Verwaltung ist ein Marathon, kein Sprint. Sie lebt nicht von Einzelkämpfern, sondern von Kooperationen. Keine Behörde kann diesen Transformationsprozess im Alleingang bewältigen – wir alle müssen an einem Strang ziehen.
Die Bundesagentur für Arbeit hat sich beispielsweise zum Ziel gesetzt, die modernste Dienstleisterin Europas zu werden. Ein Ziel, das nur gemeinsam erreicht werden kann.
Denn: „Wir alle sind der Staat.“ Nicht eine Behörde allein, nicht die Politik allein, nicht eine Kommune alleine, sondern wir als Gemeinschaft bilden den Staat und tragen Verantwortung für sein Funktionieren.
Der Gov-Tech Stack als digitales Rückgrat
Für die Umsetzung stellt wiederverwendbare Komponenten eine fundamentale Grundlage dar. Diese Komponenten, auch Gov-Tech Stack genannt, sind mehr als nur ein technisches Konstrukt – sie sind das digitale Rückgrat unserer Verwaltungsmodernisierung:
- Die Identitäten sind das Bindeglied zwischen Bürgern und digitalen Verwaltungsleistungen
- Die Online-Angebote sind die Fenster in die Verwaltung
- Die Register bilden das Fundament der Daten
- Die Architekturen definieren, wie die verschiedenen Komponenten zusammenspielen
Der Gov-Tech Stack verkörpert den Grundgedanken des kooperativen Föderalismus: Bund, Länder und Kommunen arbeiten zusammen, um eine einheitliche digitale Infrastruktur zu schaffen, die allen zugutekommt.
Fazit: Digitalisierung für eine vertrauenswürdige Verwaltung
Die Digitalisierung der Verwaltung ist kein Selbstzweck. Sie dient dem Ziel, das Vertrauen in unsere Demokratie zu stärken, indem sie den Staat effizienter, transparenter und bürgernäher macht. Das Once-Only-Prinzip stellt dabei einen zentralen Baustein dar.
Die zeitnahe Umsetzung dieses Prinzips ist entscheidend für die nachhaltige Modernisierung der Verwaltungsstrukturen. Eine erfolgreiche Implementierung kann das Vertrauen in die demokratischen Institutionen für die kommenden Generationen sichern und gleichzeitig die Effizienz des Verwaltungshandelns deutlich steigern.